Aktueller Themenfolder
Thalhammer zu Isar 1: Mein Prüfauftrag ist nicht vom Tisch
01. September 2010
München, 1.9.2010 (lp). Der umwelt- und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Tobias Thalhammer (Neubiberg), zeigte sich am Mittwoch erstaunt über die „reflexartige und offenbar ungeprüfte“ Ablehnung seines Vorschlags zur Überprüfung einer Übertragung der Reststrommenge vom Kernkraftwerk Isar 1 auf das Kraftwerk Isar 2 durch die CSU-Landtagsfraktion und das Umweltministerium.
Arbeitsmarktzahlen in Bayern: „Einmalzahlungen beteiligen Arbeitnehmer am Aufschwung und erhalten Jobsicherheit“
31. August 2010
München, 31.08.2010 (lp). Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Rohde (Heßdorf), hat angesichts der aktuellen Zahlen für den bayerischen Arbeitsmarkt dazu aufgerufen, die Arbeitsvermittlung effizienter zu gestalten und gleichzeitig die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Aufschwung zu beteiligen. Allerdings seien Einmalzahlungen weitaus besser als hohe prozentuale Lohnforderungen.
Thalhammer: "Strommenge von Isar 1 auf Isar 2 flexibel umschichten“
30. August 2010
München, 30.08.2010 (lp). Der umwelt- und energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Tobias Thalhammer (Neubiberg), regt eine Prüfung an, ob das Kernkraftwerk Isar 1 durch eine Übertragung der Reststrommenge von Isar 1 auf Isar 2 gegebenenfalls entbehrlich werden und vorzeitig stillgelegt werden könnte. Die von der Bundesregierung vorgeschlagene Laufzeitenverlängerung in Verbindung mit einer Erhöhung der Sicherheitsstandards biete auch Bayern eine Gestaltungschance.
Bertermann: Bestehende Hygienerichtlinien konsequent umsetzen
30. August 2010
München, 30.08.2010 (lp). Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion und Fraktionsvize, Dr. med. Otto Bertermann (München), äußerte sich am Montag kritisch zu Forderungen, ein bundesweit einheitliches Hygienegesetz zu verabschieden. Bislang sind die Länder für die Hygiene in den Krankenhäusern verantwortlich.
Sieg für Rechtsstaat und Sicherheit - Einigung im Bund berücksichtigt alle Interessen
26. August 2010
München, 26.08.2010 (rf). Der rechts- und innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Dr. Andreas Fischer, MdL (Abensberg), begrüßt die Einigung zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung zwischen dem Bundesjustiz- und Bundesinnenministerium in Berlin.
